Am Arsch vorbei

Laut Bundesregierung sind islamfeindliche Straftaten in Deutschland zurückgegangen. Doch das wahre Ausmaß der Islamophobie geht weit über die offiziellen Zahlen hinaus.

Falls die Täter besonders anschaulich zeigen wollten, wie sehr ihnen der Islam am Arsch vorbei geht, haben sie dieses Ziel zumindest erreicht. 50 Koran-Ausgaben haben sie zerstört. Die Überreste des Heiligen Buchs der Muslime: zerrissen, ins Klo geschmissen und drauf geschissen.

Der Übergriff auf eine Moschee in Bremen hat für große Empörung gesorgt. Große Medien berichteten. Politiker zeigten sich entsetzt von der neuen Dimension der Islamfeindlichkeit. Doch neu war an dem Vorfall allenfalls das große öffentliche Interesse.

Denn Angriffe auf muslimisches Gemeindeleben sind in Deutschland Alltag. Die Vorfälle reichen von verbalen Einschüchterungen und schriftlichen Morddrohungen über rassistische Graffiti und abgetrennte Schweineköpfe bis hin zu eingeworfenen Scheiben und Brandanschlägen: „Praktisch täglich“ seien Muslime Angriffe ausgesetzt, erklärte der Bremer Islamverband „Schura“ nach dem Angriff auf die „Rahma Moschee“. Doch von den meisten Angriffen auf muslimisches Gemeindeleben bekommt die Öffentlichkeit nichts mit.

Offizielle Zahlen verschleiern das wahre Ausmaß der Angriffe

Das Desinteresse beginnt schon bei der offiziellen Erfassung der Straftaten. Lange hat sich das Bundesinnenministerium geweigert, islamfeindliche Straftaten in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert zu erfassen, wie es beispielsweise bei antisemitisch motivierten Taten schon lange der Fall ist. Erst nach Jahren der Kritik durch Opferschutzorganisationen und islamische Verbände wurde im Jahr 2017 der Kategorie „politisch motivierte Kriminalität“ die Unterkategorie „islamfeindlich“ hinzugefügt.

813 solcher islamfeindlicher Übergriffe hat das Bundesinnenministerium im Jahr 2018 gezählt. 48 Straftaten entfallen dabei auf das Angriffsziel „Moschee“. Zuletzt sind die Vorfälle nach Angaben des Innenministeriums sogar gesunken. Wurden in den ersten drei Monaten 2018 noch 196 Straftaten gegenüber Muslimen und Moscheen erfasst, waren es zwischen Januar und März 2019 nur noch 132.

An der Aussagekraft der Erfassung kann man allerdings zweifeln. So zählt das Bundesinnenministerium nach eigenen Angaben zu den Angriffen auf Moscheen unter anderem keine Angriffe auf „Stätten der Religionsausübung“ und „Moscheevereine“. Was eine Moschee anderes sein soll als eine „Stätte der Religionsausübung“, konnten mir weder Behörden- noch Moscheevertreter erklären.

Ebenso wenig was der praktische Unterschied zwischen einer „Moschee“ und einem „Moscheeverein“ ist, wo doch fast jede Moschee in Deutschland als Verein organisiert ist. Wie viele der rund 2.500 Orte, an denen sich Muslime regelmäßig zum Gebet treffen, eine Chance haben, vom BMI berücksichtigt zu werden, ist unklar.

Nur selten kommt es nach Straftaten zu Ermittlungserfolgen

Vertreter islamischer Organisationen werfen dem Ministerium deshalb schon seit Langem vor, das wahre Ausmaß der Angriffe künstlich niedrig halten zu wollen und mit der Statistik eher zu verschleiern als aufzuklären. Eine eigene Zählung des Zentralrats der Muslime kam für das Jahr 2018 beispielsweise auf mehr als 100 Angriffe auf Moscheegemeinden – mehr als das Doppelte der offiziellen Zahlen.

Auf meine Nachfrage antwortete ein Sprecher des Zentralrats: „Für die Täter spielt es indes keine Rolle, ob sie ein Gebäude mit Kuppel und Minarette angreifen oder ein Moschee-Vereinshaus. Ihre Motivation ist in beiden Fällen Islamfeindlichkeit. Diesem Umstand müssen die offiziellen Zahlen Rechnung tragen.“

„Viele islamfeindliche Straftaten werden nicht gemeldet“

Noch eine Sache fällt in der Statistik des Innenministeriums auf. Nur in sehr wenigen Fällen kommt es infolge islamfeindlicher Straftaten zu Ermittlungserfolgen und Verurteilungen. Die meisten Straftaten bleiben folgenlos. Für die ersten drei Monaten dieses Jahres stehen 123 offiziell erfassten islamfeindlichen Straftaten keine einzige Verhaftung oder Verurteilung gegenüber.

Dies wiederum habe zur Folge, dass viele Angriffe nicht mehr der Polizei gemeldet werden, berichtet unter anderem das Berliner Netzwerk gegen Islamfeindlichkeit CLAIM. Auch in Bezug auf die aktuellen Zahlen des Bundesinnenministerium kam diese Kritik wieder auf. In einer Stellungnahme zur Veröffentlichung islamfeindlicher Straftaten für das erste Quartal 2019 schreibt Bekir Altaş. Generalsekretär der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG):

In den meisten Fällen erhalten die Opfer antimuslimischer Gewalt schon nach wenigen Wochen eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft, dass die Ermittlungen eingestellt wurden. Das führt nicht nur zu Enttäuschung bei den Betroffenen, sondern auch dazu, dass Straftaten nicht mehr zur Anzeige gebracht werden.Bekir Altaş, Millî Görüş

Diskriminierung gibt es auch, ohne dass sich jemand strafbar macht

Dazu kommt: Viele Vorfälle rangieren unterhalb der Strafbarkeitsschwelle. Spürbare Einschränkungen für muslimisches Gemeindeleben bringen sie dennoch. Anfang Mai entdeckten Besucher einer Moschee in Berlin-Neukölln beispielsweise eine Gewehrpatrone in ihrem Räumen. Der Vorsitzende der Gemeinde Ali Şenel erklärte daraufhin, dass zuvor fast wöchentlich Drohschreiben bei der Moschee eingegangen seien – ohne dass die Polizei darauf reagiert habe.

Häufig reicht auch schon die bloße Angst, um muslimisches Gemeindeleben empfindlich einzuschränken. Bei Erfurt ruht seit drei Monaten der Neubau einer Moschee, weil Baufirmen Sorge vor Anschlägen auf ihre Baumaschinen haben.

In Dresden berichtete mir die Verantwortlichen einer Moschee in der Innenstadt, dass sich viele Gläubige infolge rechter Übergriffe nicht mehr trauen, zum Gebet zu kommen. Überall in Deutschland scheitert die Suche von Muslimen nach Gebetsräumen immer wieder an Eigentümern und Vermietern, die Angst vor rechten Protesten oder Anfeindungen aus der Nachbarschaft haben.

Die Folge: Der Großteil des islamischen Gemeindelebens in Deutschland findet in überfüllten Privaträumen und umfunktionierten Büroräumen statt. Im ganzen Osten des Landes steht bisher nur eine einzige klassische Moschee mit Minarett und Kuppel, die Khadija-Moschee in Berlin-Pankow. Gemessen am Bedarf gibt es in Deutschland nicht zu viele islamische Religionsstätten, sondern Hunderte zu wenig.

Behördliche und politische Widerstände gegen Moscheebauten

Dafür verantwortlich sind aber nicht nur Anfeindungen von rechten Gruppen und skeptischen Anwohnern. Die meisten Moscheebauprojekte scheitern lange, bevor sich die erste AfD-Demo formiert hat oder Unbekannte den ersten Schweinekopf auf der Moscheebaustelle abgelegt haben.

„Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“ So steht es zwar in Artikel 4, Absatz 2 des Grundgesetzes. In der Praxis stößt der Bau von Moscheen vor allem in den neuen Bundesländern stets auf zahlreiche behördliche und politische Widerstände. Moscheebauten sind auch immer ein Politikum und oftmals werden Behörden zu Akteuren in dieser politischen Auseinandersetzung.

Vor allem das deutsche Baurecht bietet unzählige Möglichkeiten, das theoretische Grundrecht auf Religionsfreiheit in der Praxis an einzelnen Paragraphen scheitern zu lassen: Mal sind es die mangelnden Parkmöglichkeiten in der Innenstadt, ein andermal verbietet der Bebauungsplan für das Gewerbegebiet die Errichtung religiöser Gebäude im Gewerbegebiet. Mal könnte das Minarett die Silhouette der Neubausiedlungen stören, ein anderes Mal verstößt der vermeintliche Gebetslärm gegen Vorschriften zum Lärmschutz.

Gewalttäter führen sich durch Islamdebatten legitimiert

Mit solchen Hindernissen sind natürlich auch andere Bauprojekte konfrontiert. Doch während im Falle anderer Kultureinrichtungen Sondergenehmigungen erteilt, Bebauungspläne geändert und Fördergelder verteilt werden, trifft muslimische Bauprojekte meist die volle Wucht behördlicher Auflagen.

Von den fünf Moscheebauprojekten, die Muslime in den letzten Jahren im Osten der Republik initiierten, haben oder hatten sich alle mit großen politischen und behördlichen Widerständen auseinanderzusetzen (Erfurt, Leipzig und Schwerin) oder sind bereits daran gescheitert (Chemnitz und Rostock).

Was eigentlich das gute Recht von Gläubigen dieses Landes ist, wird oftmals zum Spielball politischer Auseinandersetzungen, von Diskussionen im Stadtrat und Programmatiken im Wahlkampf. Diese Politisierung muslimischen Gemeindelebens hat noch eine Folge.

Extremismusforschungen zeigen: Es ist auch diese ständige Problematisierung durch Gesellschaft und Politik, die schließlich dazu beiträgt, dass sich Einzelne legitimiert fühlen, den vermeintlichen Volkswillen mit Gewalt durchzusetzen.

Muslime kommen in vielen Redaktionen nur als Täter, nicht aber als Opfer vor

Die Verantwortung dafür, dass viele dieser Gewalttaten öffentlich unbeachtet bleiben, tragen auch Medien. Sorgte die Koran-Schändung in Bremen noch für bundesweite Berichterstattung, fanden die eingeworfenen Fenster einer Kasseler Moschee einen Tag später nur in der Lokalpresse statt. Auch als eine Woche zuvor vor einer Moschee in Mönchengladbach Schweinekopf und Tierblut landeten blieb die Empörung. Ebenso wie nach nachdem Brandanschlag auf eine Moschee im nordrhein-westfälischen Hagen drei Tage zuvor.

Ein Grund dafür ist auch: Über Muslime vor allem dann berichtet wird, wenn sie selbst Straftaten begehen. Studien zeigen: Muslimisches Opfer kommen in vielen Redaktionen kaum vor. Oder etwas anschaulicher ausgedrückt: Straftaten gegenüber Muslimen gehen vielen Menschen in Deutschland am Arsch vorbei.

[Das Aufmacherfoto zeit das „Arabische Café“ in Düsseldorf. Gebaut wurde es 1895, zu einer Zeit, als Bauten im Moschee-Look in Deutschland noch nicht von Bürgerprotesten begleitet wurden. 1928 wurde das Gebäude abgerissen. An seiner Stelle steht heute ein Edeka-Supermarkt.]

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