Die Legende vom Palästinenser, der alles wollte und nichts bekam

Palästinenser haben auch deshalb keinen Staat, weil sie sie seit Jahrzehnten stur auf derselben Maximalposition verharren. 20 Jahre nach dem Scheitern der Camp David-Verhandlungen ist der Vorwurf aktueller denn je. Aber stimmt er eigentlich?

Natürlich ist Israels Annexion des Jordantals zu verurteilen. Der Siedlungsbau sowieso. Aber daran, dass sie immer noch keinen Staat haben, sind die Palästinenser doch auch selbst schuld. Statt zum Wohle ihres Volkes Kompromisse einzugehen, träumt deren Führung weiter vom judenfreien Palästina. Statt die realpolitischen Gegebenheiten anzuerkennen, beharrt man in Gaza und Ramallah seit Jahrzehnten auf derselben Maximalposition – nur um am Ende gar nichts zu bekommen.

So in etwa geht eine beliebte Erzählung zum Nahostkonflikt. Zu hören ist sie auch dieser Tage wieder, da sich das Scheitern der größten israelisch-palästinensischen Verhandlungsrunde im amerikanischen Camp David zum zwanzigsten Mal jährt. Fast schon sprichwörtlich steht heute der Begriff von „großzügigem Angebot“, das Israels Mininisterpräsident Ehud Barak bei den Verhandlungen vom 11. bis 25. Juli 2000 einem starrköpfigen Jassir Arafat gemacht haben soll, für die einmalige Fähigkeit der Palästinenser, jede Chance auf Frieden und Selbstbestimmung in den Wind zu schlagen.

Einen Haken hat die Geschichte vom Palästinenser, der alles wollte und deshalb nichts bekam, allerdings: Sie stimmt nicht. Palästinensische Politiker waren immer wieder bereit, für Selbstbestimmung und Frieden weitreichende Konzessionen zu machen. Mehr noch: Dass es überhaupt einen Friedensprozess in Nahost gibt (oder gab?), ist palästinensischer Kompromissbereitschaft zu verdanken.

Warum Palästinenser den UN-Teilungsplan von 1947 nicht abgelehnt haben

Die Erzählung von der palästinensischen Verhandlungsrenitenz beginnt meist im Jahr 1947. Am 29. November legten die Vereinten Nationen ihren Teilungsplan für Palästina vor. Aus damaliger Sicht hatten die Palästinenser allen Grund, den Plan abzulehnen.

Palästina in orange, Israel in grün: der UN-Teilungsplan von 1947

Obwohl sie die Mehrheit der Bevölkerung ausmachten, sollte ihr Staat auf 44 Prozent der Fläche begrenzt sein. Während dem israelischen Staat fast alle Regionen mit auch nur kleinem jüdischen Bevölkerungsanteil zugeschlagen wurde, sollte ein Großteil der palästinensischen Bevölkerung zukünftig in Israel leben. Über Nacht sollten sich damit Hunderttausende Bewohner des Landes unter einer politischen Führung wiederfinden, die sie nie gewollt und deren Milizen sie seit Jahren bekämpft hatten.

Doch trotz der für Palästinenser sehr ungünstigen Ausrichtung des Teilungsplans: Nicht alle arabischen Akteure der Region lehnten ihn ab. Der Premierminister Jordaniens und spätere Gouverneur über die jordanisch besetzten palästinensischen Gebiete, Hashem Pasha, stimmte dem Teilungsplan ebenso zu wie der arabische Bürgermeister Jerusalems Ragheb Bey. Von einer palästinensischen Ablehnung lässt sich schon deshalb nicht sprechen, weil es gar keine einheitliche palästinensische Führung gab, die sich zum Teilungsplan hätten verhalten können.

Juden siedelten bis 1947 nur in wenigen Regionen, sollten aber den Großteil des Landes bekommen.

Die Erzählung von den Palästinensern, die ihre Möglichkeit auf Selbstbestimmung verstreichen ließen, während die Juden ihre historische Chance nutzen, hat noch einen weiteren Haken: Auch auf jüdischer Seite gab es keine einheitliche Zustimmung zum Teilungsplan.

Vielen zionistischen Gruppen ging der Plan nicht weit genug. Menachem Begin, der damals mit der Irgun-Miliz die wichtigste bewaffnete Organisation des Zionisten befehligte und später zum Premierminister gewählt wurde, lehnte den Plan ebenso ab wie David Ben-Gurion. Am 7. Juli 1947 erklärte der spätere Staatsgründer Israels in einer Rede vor der UN-Generalversammlung:

Palästina ist in drei Teile geteilt und nur in einem kleinen Teil ist es Juden erlaubt zu leben. Wir sind dagegen.

Israel (hellblau) nach seinem Unabhängigkeitskrieg von 1949

Auch die Realität jenes israelischen Staates, den Ben-Gurion am 14. Mai 1948 ausrief, hatte nichts mit den Bestimmungen des UN-Teilungsplans zu tun. Weder der geplante Grenzverlauf noch die Vorgabe, Jerusalem unter internationale Kontrolle zu stellen, wurden jemals verwirklicht. Auch an die Vorgabe, allen gesellschaftlichen Gruppen gleiche bürgerliche Rechte zu gewähren, hielt sich die neue israelische Regierung nicht.

Stattdessen stand jener Teil der arabischen Bevölkerung Israels, der Krieg und Vertreibungen überstanden hatte, bis 1966 unter Militärrecht. Statt den vom UN-Teilungsplan vorgesehen 56 Prozent machte der Staat Israel am Ende seines Unabhängigkeitskrieges 78 Prozent des historischen Palästinas aus. Ein Israel in den Grenzen des UN-Teilungsplans hat es nie gegeben.

Der Friedensprozess in Nahost begann mit einem historischen Entgegenkommen der Palästinenser

Es folgten Jahrzehnte, in denen eine israelisch-palästinensische Einigung schon daran scheiterte, dass man sich gegenseitig nicht anerkannte. Das galt für die palästinensische ebenso wie für die israelische Seite. Palästinenser als legitimes politisches Subjekt kamen in der israelischen Politik bis Anfang der 90er Jahre schlichtweg nicht vor. Beispielhaft für das Verständnis jener Zeit ist eine Äußerung der israelischen Premierministerin Golda Meir vom 8. März 1969:

Wie können wir die besetzten Gebiete zurückgeben? Da gibt es keinen, dem wir diese zurückgeben können. So etwas wie Palästinenser gibt es nicht.

1967 schlug Israels stellvertretender Premier Jigal Allon vor, einen Teil der Westbank zu annektieren (hellblau) und den Rest (grün) an Jordanien abzutreten.

Politische Lösungsvorschläge, die irgendeine Art der Selbstbestimmung für Palästinenser vorsahen, gab es lange Zeit keine. Sieht man von Forderungen nach ethnischen Säuberungen ab, war die einzige relevante Idee, das Problem dauerhaft zu lösen, bis in die 1980er die sogenannte „Jordanische Option“. Diese sah die Angliederung palästinensischer Bevölkerungszentren an das Königreich Jordanien und die Annexion des restlichen Landes an Israel vor.

Auch auf palästinensischer Seite dauerte es, bis man sich mit den realpolitischen Zuständen abgefunden hatte. Hatte die 1964 gegründete PLO anfangs noch den Anspruch auf das gesamte Palästina bekräftigt, begann sich in den 1970ern langsam die pragmatische Einsicht durchzusetzen, dass Selbstbestimmung bestenfalls in den Grenzen von 1948 möglich war: Also jenen 22 Prozent des historischen Palästinas, die heute als Westjordanland und Gazastreifen bezeichnet werden und die Israel 1967 im Sechstagekrieg besetzt hatte.

Diese Einsicht manifestierte sich schließlich in der „Palästinensischen Unabhängigkeitserklärung“ von 15. November 1988. Der Palästinensische Nationalrat erklärte – eher symbolisch – einen Staat „Palästina“ in der Westbank und im Gazastreifen und erkannte so Israel erstmals an. Außerdem schwor er „jeglicher Form des Terrorismus“ ab

Aus palästinensischer Sicht bedeutete das: Sie gaben 78 Prozent des Landes auf, in dem sie, ihre Eltern oder Großeltern gelebt hatten, um die Chance auf Frieden und Selbstbestimmung im Rest des Landes zu wahren. Erst dieses historische Entgegenkommen ermöglichte die ersten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinenser. Nun erst wurde der internationale Druck auf die israelische Führung so groß, dass diese sich zu etwas bereit erklärte, was sie bis dahin konsequent ausgeschlossen hatte: mit den Palästinensern überhaupt zu reden.

Wäre Israel damals denselben Schritt gegangen und hätte das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser in der Westbank und Gaza anerkannt, hätte der Nahostkonflikt an dieser Stelle enden können. Doch auf eine Anerkennung ihres Staates durch Israel warten die Palästinenser bis heute.

Fünf Jahre später und nach monatelangen Geheimverhandlungen im norwegischen Oslo folgte am 13. November 1993 schließlich auch offiziell der Beginn des israelisch-palästinensischen „Friedensprozess“. In der sogenannten „Prinzipienerklärung“ erkannten sich Israel und die PLO (explizit nicht „Palästina“) erstmals offiziell als Vehrhandlungspartner an. Es war der Startpunkt eines jahrzehntelangen Verhandlungsprozesses, der gewissermaßen bis heute andauert. Begonnen hatte er mit palästinensischer Kompromissbereitschaft.

Als die Palästinenser Völkerrecht gegen Verhandlungen tauschten

Die Bedeutung dieses Entgegenkommens, lässt sich noch an einem weiteren Aspekt festmachen: Nicht nur hatten die Palästinenser den Staat Israel anerkannt, sie hatten auch die Verwirklichung eines eigenen palästinensische Staates in die Hände Israels gelegt. Seit der Prinzipienerklärung ist die Realisierung palästinensischer Selbstbestimmung exklusiver Gegenstand israelisch-palästinensischer Verhandlungen.

So wurde es in zahllosen Vereinbarungen immer wieder festgeschrieben. Ein völkerrechtlich verbrieftes Recht auf Selbstbestimmung hatten die palästinensische Führung damit eingetauscht gegen Verhandlungen mit ungewissem Ausgang.

Die Legende von der palästinensische Verhandlungsrenitenz basiert auf einem weiteren Irrglauben: Entgegen der heute verbreiteten Vorstellung begann der Friedensprozess in Nahost nicht als Art Poker-Runde ums Heilige Land, bei der Palästinenser ständig ihr Blatt überreizen. Zwei Staaten in den Grenzen von vor 1967. Das ist keine Forderung, die sich ein paar Irre in Ramallah ausgedacht haben. Es ist der Weg, den das Völkerrecht zur Lösung des Konflikts vorsieht.

Die Frage palästinensischer Souveränität hat internationales Recht längst eindeutig beantwortet. Das Recht auf Selbstbestimmung ist weder etwas, das sich die Palästinenser ausgedacht haben, noch ist es abhängig von israelischer oder amerikanischer Zustimmung. Es ist ein völkerrechtlicher Grundsatz, der in Artikel 1 der UN-Charta niedergeschrieben ist.

Dass dieses Recht auf Selbstbestimmung auch für Palästinenser gilt, hatten die UN in mehreren Resolutionen bestätigt. In Resolution 2792 der UN-Generalversammlung aus dem Jahr 1971 heißt es zum Beispiel:

… the people of Palestine are entitled to equal rights and selfdetermination in accordance with the Charter of the United Nations.

Eine Einschätzung, die bis heute Gültigkeit hat, und die zum Beispiel vom Internationalen Gerichtshof im Jahr 2004 bestätigt wurde.

Auch auf die Frage, wo diese Selbstbestimmung stattfinden sollte und wie Frieden in Nahost zur erreichen sei, hatte das Völkerrecht längst eine eindeutige Antwort. In Resolution 242 vom 22. vom November 1967 forderte der UN-Sicherheitsrat erstmals den Rückzug der israelischen Armee aus den 1967 besetzten Gebieten als Grundlage eines „gerechten und andauernden Friedens“.

Wie der Nahost-Konflikt zu lösen sei, hatte internationales Recht längst eindeutig vorgegeben. Doch die Palästinenser beließen es nicht dabei, sich auf UN-Resolutionen zu berufen, die ihnen längst einen Staat in den Grenzen von von 1967 versprachen. Stattdessen wussten sie um die realpolitischen Gegebenheiten der Region und gingen auf Israel zu.

Der Schritt der Palästinenser, die Umsetzung des eigenen völkerrechtlich verbrieften Recht auf Selbstbestimmung vom Wohlwollen israelischer Politiker abhängig zu machen, ist vielleicht das größte Entgegenkommen in der Geschichte des Nahostkonflikts. Und es ist eine Entscheidung, die die palästinensische Gesellschaft bis heute tief entzweit.

Der Mythos vom „großzügigen Angebot“ in Camp David

Belohnt wurde dieser Schritt nicht. Die von EU und USA befeuerten Hoffnungen, israelisch-palästinensische Verhandlungen würden nicht nur schnell zu palästinensischer Selbstbestimmung, sondern auch zu Frieden und Wohlstand im Nahen Osten führen, erfüllten sich nicht.

Stattdessen gingen die „Friedensjahre“ von Oslo einher mit immer mehr Gewalt, wirtschaftlicher Not und einem immer rascher voranschreitenden Ausbau israelischer Siedlungen. Es dauerte bis zum 5. Juli 2000 bis sich nach unzähligen Verhandlungsrunden, Konferenzen, Eskalationen und Versöhnungen Israelis und Palästinenser schließlich zu den sogenannten „Endstatusverhandlungen“ im amerikanischen Camp David trafen.

Als diese knapp drei Wochen später ergebnislos endeten, setzte sich schnell die Deutung durch, wonach fehlende palästinensische Kompromissfähigkeit die Verhandlungen zum Scheitern geführt habe. Bis heute gilt das Scheitern von Camp David vielen als der ultimative Beleg für die Unfähigkeit der Palästinenser, Kompromisse einzugehen.

Gedeihen konnte dieser Mythos auch deshalb so gut, weil die Verhandlungen aufgrund ihres Scheiterns keine Abschlussdokumente hinterlassen haben und so politisch motivierten Verzerrungen Raum gegeben wurde.

Mehrere Leaks von zuvor unter Verschluss gehaltenen Präsentationen, Gesprächsprotokollen und Briefwechseln (z.B. durch al-Jazeera, dem Guardian und Haaretz) haben in den vergangenen Jahren diese Lücke geschlossen. Sie zeigen, zu welchen weitreichenden Konzessionen die palästinensische Seite in Camp David bereit waren. Gemeinsam mit zahlreichen mittlerweile erschienenen Memoiren und Interviews israelischer und palästinensischer Unterhändler ergibt sich heute ein sehr viel realistischeres Bild der Verhandlungssituation in Camp David.

Rot war für die Palästinenser vorgesehen: In etwa so könnte Baraks „großzügiges Angebot“ ausgesehen haben.

Ehud Baraks „großzügiges Angebot“ hat es nie gegeben. Statt eines Palästinas in 97 Prozent der Westbank und des Gazastreifens, wie Politiker damals berichteten, umfasste das israelische Angebot vier palästinensische Kantone, die durch israelisch kontrollierte Straßen und Absperrungen voneinander getrennt sein sollten. Die größeren israelischen Siedlungsblöcke sollten ebenso unter israelischer Kontrolle verbleiben wie das Jordantal.

Eine palästinensische Regierung sollte weder über eigene bewaffnete Kräfte verfügen, noch die eigenen Außengrenzen kontrollieren dürfen. Der Großteil der palästinensischen Außen- und Innenpolitik sollte auch in Zukunft von der Zustimmung Israels abhängig sein. Kurzgefasst: Statt eines souveränen Staates Palästinas schlug Barak die Fortführung der israelischen Besatzung unter anderem Namen vor.

Die noch größere Überraschung offenbaren die Dokumente allerdings auf palästinensischer Seite: Denn obwohl von wirklicher palästinensischer Selbstbestimmung nicht die Rede sein konnte, hatte Arafats Verhandlungsteam den meisten Punkten offenbar zugestimmt

An welchem Punkt die Verhandlungen schließlich scheitern, ist bis heute nicht ganz sicher. Womöglich ging es um den Zugang der Palästinenser zur al-Aqsa-Moschee und dem Felsendom in Jerusalem. Aber sicher ist: Auch in Camp David waren es die Palästinenser, die zugunsten von Frieden und Selbstbestimmung erneut zu weitreichenden Zugeständnissen bereit waren.

Als alle arabischen Staaten und die Palästinenser Israel Frieden anboten

Auch Medien und Politiker, die der palästinensischen Führung sonst kritisch gegenüberstehen, würdigten in den vergangenen Jahren hin und wieder deren Kompromissbereitschaft. Um zu erklären, warum es dennoch keinen Frieden in Nahost gibt, verweisen sie stattdessen auf andere Akteure, die einem Frieden entgegenstünden: Iran und Hamas. Doch auch dieses Argument ist seit einigen Jahren hinfällig.

Fortführung der Besatzung unter anderem Namen: Donald Trumps „Friedensplan“ von 2020

Wenige Wochen vor Beginn der israelisch-palästinensischen Verhandlungen im amerikanischen Camp David verabschiedete die Arabische Liga am 27. März 2000 im Namen aller 22 arabischen Staaten die „Arabische Friedensinitiative“. Für einen Rückzug aus den 1967 besetzten Gebieten sieht diese eine vollständige Normalisierung der Beziehungen zu Israel vor. Der Initiative schloss sich im Juni 2002 auch die Organisation für Islamische Zusammenarbeit an, die 57 Staaten inklusive des Iran vertritt. Im Jahr 2007 stimmte außerdem die Führung der Hamas der Initiative zu.

Zwei Staaten in den Grenzen von vor 1967. Nicht nur die Palästinser, auch die gesamte arabische und islamische Welt hat sich zu dieser auf internationales Recht begründeten Formel für Frieden in Nahost bekannt.
Nur Israel lehnt sie bis heute ab.

Gescheitert sind auch die letzten bekannt geworden Geheimverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern. Im Jahr 2011 zeigte ein Leak Hunderter Memos, E-Mails, Karten und Briefe, dass die palästinensische Führung offenbar noch einmal bereit war, über die Zusagen in Camp David hinauszugehen.

Demnach stimmten die palästinensischen Unterhändler im Jahr 2008 zu, auf das Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge zu verzichten. Stattdessen sollte nur eine symbolische Zahl von 10.000 Palästinenser in ihre Heimat zurückkehren dürfen. Israel sollte zudem die meisten seiner Siedlungen annektieren dürfen.

Palästina heute: Gelbe Inseln zwischen israelischen Siedlungen, Straßen und Kontrollpunkten

Das Gebilde, das für einen palästinensischen „Staat“ in diesen Verhandlungen übrig blieb, dürfte in vielerlei Hinsicht an jene verstreuten und fremdbestimmten Enklaven, die Donald Trump kürzlich als seinen „Friedensplan“ vorstellte.

Auf palästinensischen Straßen erzählt man sich deshalb längst eine andere Geschichte: Nicht, die vom Palästinensern, der alles wollte und nichts bekam. Sondern jene von einer palästinensischen Führung, die für Macht und Geld so viel Entgegenkommen zeigte, bis von Palästina nichts mehr übrig war.

Wahrscheinlicher ist allerdings: Die Palästinenser hatten nie eine Chance. Denn während Unterhändler in Camp David und vielen anderen Orten über Frieden verhandelten, nahmen Panzer und Planierrauben jedes Verhandlungsergebnis vorweg und schufen jene Realität, die heute einen palästinensischen Staat unmöglich macht.

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